FRI-PLAST Engineering GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Anwendungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sind ein integrierter Bestandteil sämtlicher Engineering-Dienstleistungen und der restlichen Angebote respektive der Verträge zwischen dem Kunden und FRI-PLAST Engineering GmbH (nachfolgend „FRI-PLAST). Sie gelten bei jedem Vertrag und bleiben während der gesamten Auftrags- und Projektdauer gültig. Sie können durch den Kunden weder ganz noch teilweise wegbedungen werden. Änderungen oder Ergänzungen der vorliegenden AGB erlangen einzig mit schriftlicher Bestätigung durch FRI-PLAST deren Wirksamkeit.

Verbindliches Angebot, Vertragsabschluss

Preisangaben der FRI-PLAST in Form von Preislisten, auf dem Internet oder auch mündliche Angaben gelten als unverbindliche Richtpreise.

FRI-PLAST erstellt das verbindliche Angebot für ihre Dienstleistungen oder zur Erstellung einer Konstruktion auf der Basis von vom Kunden zur Verfügung gestellten Entwürfen, Zeichnungen, CAD-Daten und Pflichtenheften sowie verbindlichen schriftlich dokumentierten Absprachen. Der Kunde hat FRI-PLAST dabei auf allfällige gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften aufmerksam zu machen, die auf die Ausführung der Dienstleistung oder die Erstellung, die Lieferung, allfällige Montagen und den vorgesehenen Betrieb der Konstruktion einen Einfluss haben können. Falls keine Mitteilung über solche Vorschriften erfolgt, lehnt die FRI-PLAST jegliche Haftung ab.

Gestützt auf das von FRI-PLAST erstellte verbindliche Angebot nimmt der Kunde die Bestellung vor. Der Liefer- oder Werkvertrag gilt erst als gültig abgeschlossen, wenn FRI-PLAST nach Eingang einer Bestellung des Kunden die Annahme des Auftrages schriftlich bestätigt (Auftragsbestätigung). Leistungen, welche in der Auftragsbestätigung nicht explizit erwähnt sind, werden separat ausgewiesen und verrechnet.

Termine und Erfüllungsort

Die im verbindlichen Angebot durch FRI-PLAST genannten Liefer- oder Ausführungstermine beginnen erst mit der Zustellung der Auftragsbestätigung und damit mit dem Abschluss des Vertrages zu laufen. Ist eine Partei der Ansicht, dass Einzelheiten der Ausführung noch unklar sind, hat sie dies der anderen Partei umgehend mitzuteilen. Die Liefer- oder Ausführungstermine laufen in diesem Fall erst nach vollständiger Klarstellung der Ausführungseinzelheiten.

Kann ein Liefer- oder Ausführungstermin infolge höherer Gewalt (Bsp. Anweisungen von Behörden, Streik, Aussperrung oder anderer unvorhersehbarer Hindernisse oder Betriebsstörungen, welche nicht durch FRI-PLAST zu vertreten sind) nicht eingehalten werden, so verlängert sich die Frist um eine im Einzelfall angemessene Dauer, höchstens aber um die Dauer der Behinderung.

Soweit kein anderweitiger Erfüllungsort zwischen den Parteien vereinbart wird, gilt als Erfüllungsort der Sitz von FRI-PLAST.

Preise und Zahlungsmodalitäten

Die Honorarsätze, Spesen und Preise der FRI-PLAST werden im verbindlichen Angebot festgehalten und gelten nach Eingang der Bestellung des Kunden durch die Zustellung der Auftragsbestätigung als vereinbart. In der Folge werden keine Abzüge mehr akzeptiert.

Für alle Dienstleistungen und die von FRI-PLAST beschafften oder hergestellte Produkte und Konstruktionen gelten ohne anderweitige Absprachen folgende Zahlungstermine: 50% bei Abschluss des Vertrages, 50% nach Lieferung oder Abschluss der Dienstleistung. Bei länger andauernden Projekten können die Parteien anderweitige Zahlungsmodalitäten (beispielsweise monatliche Abrechnungen der ausgeführten Leistungen) vereinbaren.

Die vorgenannten oder vereinbarten Zahlungen sind ohne Abzug (Skonto, Spesen, Pausen, Steuern, Zölle, Abgaben und Gebühren) innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung am Sitz von FRI-PLAST fällig. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so hat er ohne weitere Mahnung, vom Zeitpunkt der Fälligkeit an, Verzugszinsen in der Höhe des jeweils aktuellen Kontokorrentzinssatzes der Raiffeisenbank zuzüglich 5% zu entrichten. Durch die Leistung des Verzugszinses wird die Verpflichtung zur vertraglichen Zahlung nicht aufgehoben.

Eigentumsvorbehalt

Die von FRI-PLAST gelieferte Konstruktion sowie die Daten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum von FRI-PLAST. FRI-PLAST ist überdies berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Konstruktion sowie die Daten zurückzufordern.

Haftung und Haftungsbegrenzung

FRI-PLAST haftet gegenüber dem Kunden gemäss den gesetzlichen Bestimmungen für die geleisteten Arbeiten. Die Haftung beschränkt sich auf Ausbesserung, Richtigstellung oder Neuanfertigung von Konstruktions- und Detailzeichnungen, sofern diese nachweisbar durch Verschulden von FRI-PLAST unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind. Auf unverzügliche, schriftliche Aufforderung des Kunden hin, erbringt FRI-PLAST diese Garantieleistungen so rasch wie möglich, die Wahl der Methode bleibt dabei FRI-PLAST vorbehalten.

Die von FRI-PLAST gelieferten Konstruktionen müssen vom Kunden in geeigneten Leistungsetappen auf Funktion und konstruktive Richtigkeit geprüft und genehmigt werden. Für Folgeschäden, insbesondere entgangener Gewinn, wird eine Haftung von FRI-PLAST ausdrücklich wegbedungen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, angemessene Massnahmen zur Schadenabwehr und Schadenminderung zu treffen.

Für einen Arbeitsabbruch oder Arbeitsunterbruch infolge Krankheit, Unfall oder anderer wichtiger Gründe kann FRI-PLAST nicht haftbar gemacht werden. Jedoch wird FRI-PLAST nach Möglichkeit für einen Ersatz besorgt sein.

Geheimhaltung und Treuepflicht

Diskretion hat bei allen Aktivitäten von FRI-PLAST erste Priorität. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, wie auch vom Kunden zur Verfügung gestellte Unterlagen, werden durch FRI-PLAST jederzeit vertraulich behandelt, Dritten nicht zugänglich gemacht und auch nicht anderweitig weiterverwendet. Die Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche Unterlagen der Gegenpartei nach Abschluss der Arbeiten auf Verlangen zurückzugeben. Ist bei einem Auftrag der Einbezug externer Fachleute erforderlich, werden diese ebenfalls zur Geheimhaltung verpflichtet.

FRI-PLAST wird während der Dauer des Auftragsverhältnisses keine Aufträge von Dritten annehmen, welche die gleiche Projekt-Zielsetzung zum Gegenstand haben, wie diejenige des Kunden.

Prüfung durch Sachverständige

Die Parteien sind berechtigt, auf eigene Kosten eine Prüfung der Arbeitsleistung und eine Beurteilung des Befundes durch einen unabhängigen und externen Sachverständigen durchführen zu lassen.

Anwendbares Recht

In jedem Falle von Streitigkeiten verpflichten sich beide Parteien, zuerst zu versuchen, durch eine offene Aussprache zu einer Lösung zu gelangen. Anwendbares Recht ist schweizerisches Recht; Gerichtsstand ist Tafers.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.